Allgemeine Geschäftsbedingung
1. Geltung
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen sämtliche Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. E-Mail, Telefon, Web-Formular oder Brief mit VerbraucherInnen (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) abschließen. Abweichende Bedingungen der BestellerInnen werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung akzeptiert.
2. Person des Verkäufers
Theresa's Hebammerei
Theresa Knall & Theresa Pabinge
Danhausergasse 10/7
1040 Wien
E-Mail: hebammerei.theresas@gmail.com
3. Preise
3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Artikel gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Webseite ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Alle Preise sind Bruttopreise, hinzu kommen lediglich ggf. Kosten für die Geschenkoption. Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung.
3.3. Versandkosten, die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehen, sind in den Preisen enthalten. Ausnahmen sind dabei explizit ausgewiesen.
3.4. Allfällige Import- oder Exportspesen (zum Beispiel Zollgebühren) gehen zu Lasten des Kunden.
4. Vertragsabschluss
4.1. Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht. Wir weisen darauf hin, dass unser Angebot freibleibend ist und behaltenen uns das Recht vor, ob eine Bestellung zur Auslieferung gelangt oder nicht. Es besteht jedenfalls kein Lieferzwang für den Verkäufer.
5. Lieferung
5.1. Der Verkäufer führt die Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 3-7 Werktagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf Komplikationen, kann die Lieferfrist gegebenenfalls übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis umgehend mitgeteilt und der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.
5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, private Zustelldienste, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Versender auf den Kunden über.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und binnen 7 Tagen zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.2. Der Kunde kann per Banküberweisung zahlen.
6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % zu leisten.
6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.
6.5. Allfällige Berücksichtigung der nach ihrem Art 6 Abs 1 bis 8. August 2002 in innerstaatliches Recht umzusetzenden, in Österreich noch nicht umgesetzten „Richtlinie 2000/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“, ABlEG 2000 L 200, 35
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands.
8. Rücktrittsrecht
8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Kalendertagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen.
8.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.
8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen (exkl. Rücksendekosten) zu erstatten.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (zum Beispiel Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc., haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9.5. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor, dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.
10. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
10.1. Erfüllungsort ist Wien. Es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.
12.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das zuständige Gericht in Wien.
Stand: 21.01.2024